Iran gewinnt Urteile in fünf internationalen Fällen

Teheran - Irans Vizepräsident für Rechtsangelegenheiten, Mohammad Dehqan, sagte, die Islamische Republik habe kürzlich in fünf internationalen Fällen Urteile gewonnen.

Dehqan sagte am Montag, dass ein Fall mehrere iranische Schulen betreffe, die in einigen Anrainerstaaten des Persischen Golfs beschlagnahmt worden seien. Der Fall wurde von inländischen Gerichten weiterverfolgt und ein Urteil zugunsten Irans wurde gefällt, fügte er hinzu.

Eine dieser Schulen wurde an das iranische Bildungsministerium zurückgegeben und die andere, deren Urteil bereits ergangen ist, werde später an das Ministerium übergeben, erklärte er.

Laut Dehqan habe der Oberste Gerichtshof von Luxemburg zudem im Oktober 2023 ein Urteil über die Freigabe von 1,7 Milliarden Dollar der eingefrorenen Vermögenswerte Irans im europäischen Land gefällt. Dem Urteil zufolge wurden die rechtlichen Hindernisse für den Zugriff auf die 1,7 Milliarden Dollar an Devisenguthaben der iranischen Zentralbank in Luxemburg beseitigt.

Dem Vizepräsidenten zufolge, würden weitere Informationen zu den anderen Fällen später bekannt gegeben.

Er verwies auf die Fälle der Ermordung von Generalleutnant Soleimani, dem Kommandeur der Quds-Truppe der iranischen Revolutionsgarden (IRGC), und dem führenden iranischen Nuklearwissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh im Jahr 2020.

Die Islamische Republik werde niemals rechtliche Zusammenarbeit mit Israel oder den Tätern der Attentate eingehen, erklärte Dehqan.

Die Fälle gingen über rechtliche Fragen hinaus und würden in Zukunft behandelt, fügte er hinzu.