Apr 13, 2024 12:15 Europe/Berlin
  • EU verhängt Sanktionen gegen drei militärische Zweige der Hamas und des Islamischen Dschihad

Brüssel (ParsToday/IRNA) - Die Europäische Union (EU) hat Sanktionen gegen drei militärische Zweige der Hamas und des Islamischen Dschihad wegen ihrer Beteiligung an der Al-Aqsa-Sturm-Operation verhängt.

Die Kämpfer der zwei bereits von der EU als Terrororganisation eingestuften Palästinensergruppen hätten "systematisch weitverbreitete sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt verübt und sie als Kriegswaffe genutzt", erklärte die EU am Freitag. Betroffen sind die Al-Quds-Brigaden, die Nujaba-Truppen sowie die Qassam-Brigaden.

Auf diese Weise erreichte die Liste der sogenannten Menschenrechtssanktionen der Europäischen Union 104 Einzelpersonen und juristische Personen sowie 24 Institutionen aus mehreren Ländern.

Laut einer entsprechenden Erklärung der Europäischen Union werden die Vermögenswerte der sanktionierten Institutionen in den Mitgliedsländern dieser Union eingefroren und europäischen Unternehmen und Bürgern wird Finanzgeschäfte mit ihnen untersagt. Außerdem haben die Mitglieder dieser Organisationen kein Recht, in EU-Mitgliedsstaaten zu reisen, und ihre Einreise oder Durchreise in diese Länder ist verboten.

Ohne sich auf die israelischen Verbrechen in Gaza einzugehen, hieß es in der EU-Erklärung weiter: "Der Europarat betont, dass die Sicherheit und das Wohlergehen der Geiseln (israelische Gefangene) und der Hamas ein ernstes Anliegen sind und andere bewaffnete Gruppen allen verbleibenden Geiseln (Gefangenen) unverzüglich humanitären Zugang gewähren müssen".

Der Europarat fordert die EU-Außenminister außerdem auf, ihre Arbeit für weitere Sanktionen gegen die Hamas zu beschleunigen.

Tags