Irak: Parlament fordert Absetzung des Präsidenten
Bagdad (ParsToday/FarsNews) - Das irakische Parlament hat das Verfassungsgericht aufgefordert, eine mögliche Absetzung von Präsident Fuad Masum zu prüfen.
Als Reaktion auf das Sezessionsreferendum in der Kurdenregion im Nordirak habe das Parlament am Montag eine 14-Paragraphen-Entschließung gefasst, deren letzter Paragraph die Absetzung des kurdischen Präsidenten Fuad Masum betreffe, hieß es auf der Internetseite des Nachrichtensenders al-Sumaria. Daraufhin forderten die Parlamentarier in einem Schreiben das Verfassungsgericht auf, die Kompetenz von Masum gemäß der Verfassung des Landes zu prüfen. Das Parlament soll am Mittwoch dafür einen gesetzlichen Mechanismus verabschieden.
Das umstrittene Referendum über die Abspaltung der nordirakischen Kurdengebiete fand am Montag trotz internationaler Kritik und harter Reaktionen der irakischen Zentralregierung, auf Beharren von Masud Barzani, dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, statt.
Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi gab am Montagabend nach der Abstimmung bekannt, Bagdad erkenne das Ergebnis des Referendums nicht an und diskutiere nicht darüber.
Laut irakischen Medienberichten hatten die Peschmerga (die Streitkräfte der Autonomen Region Kurdistan) den Bewohnern einiger Kurdengebiete im Nordirak die Zwangsvertreibung angedroht, falls sie an dem Referendum nicht teilnehmen.
