Neue Übertreibungen des israelischen Ministerprässidenten
Al Quds(Jerusalem)(ParsToday) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat haltlose Vorwürfe und Anschuldigungen gegen die Islamische Republik Iran wiederholt.
In einer ersten Reaktion auf die Aussetzung von Teilen seiner Verpflichtungen durch Iran warf Netanjahu Teheran vor, "seine Aggression“ zu erhöhen. Wir setzen uns zur Wehr.“ Man werde es dem Iran niemals erlauben, Nuklearwaffen zu entwickeln, sagte Israels Ministerpräsident.
Unerwähnt blieb in den Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten die jüngste Feststellung der Internationalen Atomenergieagentur(IAEA), die dem Iran in ihrem 16. Bericht bescheinigt hat, sich an die Auflagen der Behörde gehalten zu haben.
Am 8. Mai 2018 hatten die USA den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran (JCPOA) bekanntgegeben. Alle früheren US-Sanktionen, die im Januar 2016 im Rahmen dieses Abkommens aufgehoben worden waren, traten stufenweise wieder in Kraft. Um den Deal zu retten, verpflichteten sich die europäischen Vertragspartner in einer Reihe von Treffen, den durch den US-Ausstieg aufgetretenen Wirtschaftsverlust auszugleichen. Iran wartete vergeblich ein Jahr darauf, dass die die Europäer ihre Zusagen einlösen. Am 08. Mai 2019, also exakt ein Jahr nach dem US-Ausstieg, fing Teheran an, seine Verpflichtungen schrittweise zu reduzieren. Bislang wurden drei Schritt eingeleitet. Trotzdem betonte Iran, dass alle bereits eingeleiteten Schritte umkehrbar sind, wenn die anderen Vertragspartner auch ihren Verpflichtungen nachkommen.