IStGH erlässt Haftbefehl gegen Putin

Den Haag (ParsToday/IRNA/IranPress) – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag, der Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Aggressionsverbrechen behandelt, hat einen Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin wegen „seiner Verantwortung für Kriegsverbrechen“ in der Ukraine erlassen. Gegen Putin sei wegen der „unrechtmäßigen Deportation“ ukrainischer Kinder nach Russland Haftbefehl ergangen, teilte das Gericht am Freitag mit.

In der Erklärung des Gerichts heißt es dazu: „Es gibt berechtigten Grund zu der Annahme, dass Herr Putin die individuelle strafrechtliche Verantwortung für die fraglichen Verbrechen trage. Auch gegen die Kinderrechtskommissarin in Putins Präsidialverwaltung, Maria Lwowa-Belowa, wurde Haftbefehl erlassen. Ihr werden ebenfalls Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit der Deportation ukrainischer Kinder zur Last gelegt.

Die Verbrechen hätten in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine "mindestens ab dem 24. Februar 2022", dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, eingesetzt, teilte das Gericht mit.

Der Kreml hat den durch den Internationalen Strafgerichtshof ausgesprochenen Haftbefehl gegen russischen Präsidenten Wladimir Putin als „grausam, wertlos, bedeutungslos und ungültig“ bezeichnet.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag, es gebe viele Fragen zum "grausamen und inakzeptablen" Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs, und Russland erkenne wie viele andere Länder auch die Zuständigkeit des Gerichts nicht an. Er fügte hinzu: Aus Sicht der Russischen Föderation ist jede Entscheidung dieser Art „wertlos und ungültig“.

Auch Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte: „Mögliche Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs haben für Russland keine rechtliche Bedeutung.“

Hingegen begrüßte der ukrainische Präsident Selenskyj den Haftbefehl des IStGH gegen den russischen Staatschef.