Pars Today

Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei empfing am Mittwoch dem 23. Mai die Vorsitzenden der drei Regierungsgewalten und weitere Verantwortliche und Beauftragte der Staatsordnung. Die beiden Schwerpunkte seiner Ausführungen anlässlich dieses Treffens waren das richtige Verhalten gegenüber den USA, in Bezug auf den Gemeinsamen Aktionsplan und Europa sowie Notwendigkeit und Erfordernisse einer effektiven Wirtschaftsstrategie im Inland.

Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei  empfing am Mittwoch dem 23. Mai die Vorsitzenden der drei Regierungsgewalten und weitere Verantwortliche und Beauftragte der Staatsordnung. Die beiden Schwerpunkte seiner Ausführungen anlässlich dieses Treffens waren das richtige Verhalten gegenüber den USA, in Bezug auf den Gemeinsamen Aktionsplan und gegenüber Europa sowie die  Erfordernisse einer effektiven Wirtschaftsstrategie im Inland.

Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei  hat bei einem Treffen am 23. Mai mit den Vorsitzenden der drei Regierungsgewalten und weiteren Verantwortlichen der Staatsordnung seine  Ausführungen auf zwei Themen konzentriert, nämlich das richtige Verhalten gegenüber den USA, in Bezug auf den Gemeinsamen Aktionsplan und Europa sowie die  Erfordernisse einer effektiven Wirtschaftsstrategie im Inland. Außerdem verwies er auf einige lehrreichen Erfahrungen Irans hinsichtlich seiner Beziehungen mit dem Westen und sprach über die Garantien die Europa geben muss,  damit der Gemeinsame Aktionsplan aufrechterhalten wird.  Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) gehört zu der Vereinbarung über das Nuklearprogramm Irans, welche nach zwanzigmonatigen Verhandlungen zwischen Iran, der USA, Russland, China und der Europäischen Union von den Verhandlungsparteien  unterzeichnet wurde. Gemäß diesem Aktionsplan  hat der Iran viele Einschränkungen seines Nuklearprogramms  akzeptiert und im Gegenzug die Aufhebung der unfairen Sanktionen ausgehandelt. Doch das Schicksal dieses Vertrages ist nun wegen der wiederholten Vernachlässigung der Verpflichtungen seitens der USA und schließlich deren Austritt aus dem Vertrag,  unklar geworden. 

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution Iran bezeichnete zu Beginn seiner Rede den Fastenmonat Ramadan als eine besondere Gelegenheit um den Glauben und die Religiosität aufzufrischen und sagte: „Dies ist eine Chance, die für alle bereit steht, jedoch hat dieser Monat  für die Elitekräfte und Personen in leitenden Positionen des Landes einen doppelten Vorteil. Denn unsere und ihre Verantwortung ist groß und deshalb benötigen wir noch mehr die Stärkung unserer spirituellen Grundlagen, damit wir dieser Verantwortung so nachkommen, dass Gott damit zufrieden ist.  Ajatollah Khamenei wandte sich dann dem eigentlichen Thema seiner Ansprache zu und betonte erneut, dass die USA der Hauptfeind des iranischen Volkes sind und alle  raffinierten Mittel in der Politik, der Wirtschaft, der Propaganda und hinsichtlich Sicherheit und der Staatsordnung eingesetzt haben, jedoch auf allen Linien scheiterten. ... Er unterstrich, dass die Islamische Republik die vergangenen vierzig Jahre standhaft geblieben ist und wohlüberlegt die Schwierigkeiten überwunden hat und auch die derzeitige Phase mächtig und gut überlegt hinter sich bringen und den Weg zu ihrem Fortschritt fortsetzen wird. 

Zudem betonte er dass gemäß Gottes Verfahrensweise jemand der nicht nach seinen Verpflichtungen handelt sich auch nicht sicher sein kann, dass er Erfolg haben wird. Er fuhr fort: „Wir müssen also gestützt auf die Erfahrungen aus der Vergangenheit in der aktuellen Phase die richtigen Entscheidungen treffen.“ Danach erläuterte er 6 wichtige Erfahrungen in Bezug auf die USA und sagte :  Das Gesamtverhalten der USA seit Beginn der Nuklearverhandlungen liefert die wichtige Erfahrung, dass die Islamische Republik sich nicht mit den USA austauschen kann, denn die USA  halten sich nicht an ihre Vereinbarungen und diese Untreue zu Vereinbarungen gilt nicht nur für eine bestimmte US-Regierung. Auch die vorherigen Regierungen  haben sich so verhalten.“

Ajatollah Khamenei sagte, mit Hinweis darauf, dass gemäß  den iranischen Diplomaten die USA wiederholt sich gegen den JCPOA gerichtet haben, weiter: „Mit einer Regierung, die ohne weiteres internationale Verträge verletzt, kann man keine Beziehungen pflegen.  Die  Erfahrung, die wir mit dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan gemacht haben, liefern denjenigen einen Antwort, die wiederholt gesagt haben: Warum verhandelt ihr nicht  mit den USA? Sie müssen also aus dieser Erfahrung eine Lehre ziehen und wissen, dass man nicht mit einer solchen Regierung verhandeln kann."

Ajatollah Khamenei nannte als zweite Erfahrung, die aus den Verhandlungen mit der Gruppe 5 + 1 hervorgeht, die Verdeutlichung der Intensität der Feindschaft der USA mit der Islamischen Republik Iran und sagte:  „Bei den Verhandlungen in den vergangenen Jahren und nach dem Gemeinsamen Aktionsplan wurde absolut deutlich, dass es in Wirklichkeit gar nicht um Themen wie Nuklearenergie und Raketen geht. Vielmehr richtet sich  die Feindschaft der USA im Kern gegen die Islamische Ordnung und die iranische Nation selber und zwar wegen der Bedeutung dieser Staatsordnung in dieser sensiblen Region und der Verbreitung der Moral des Widerstandes und der unerschrockenen Ablehnung des von der USA begangenen Unrechts und weil das Banner des Islams hochgehalten wird. Sie wollen der Islamischen Ordnung alle  Faktoren für Macht und Erstarkung rauben." 

Dann nannte er als nächste Erfahrung, die sich aus der Geschichte mit JCPOA ergibt, dass die Feindschaft der USA nicht durch Flexibilität und Nachgiebigkeit verhindert werden kann. Er sagte: „Eine solche Flexibilität gegenüber den USA  wegen genannter Interessenerwägung reduziert nicht nur deren Feindschaft sondern machen diesen Feind nur noch dreister."

Über die vierte Erfahrung, die während der Begegnung mit den USA gewonnen wurde, sagte das Revolutionsoberhaupt, dass sich dank Ausdauer  gegenüber den westlichen Mächten, große Möglichkeiten bieten, diese zu bremsen.  In diesem Zusammenhang verwies er auf die Ereignisse bezüglich  der Nuklearenergie in den Jahren 2004 und 2005  und sagte: „Damals erklärte man sich, um die Nuklearakte Irans in der Internationalen Atomenergiebehörde wieder auf den  Normalstatus zu bringen, bereit, dass die Nuklearanlagen geschlossen und verplombt werden. Sie haben  jedoch daraufhin gegenüber dem Einlenken und dem Rückzieher jener Zeit  der iranischen Delegation erklärt, dass alle Nuklearanlagen Irans geräumt und zerstört werden müssten. " Er fuhr fort: „Damals haben sie noch nicht einmal die Inbetriebnahme von zwei oder drei Zentrifugen  erlaubt, aber seitdem wir Widerstand gegenüber ihren maßlosen Forderungen geleistet haben und die Plomben aufgebrochen und unsere gläubigen und revolutionären jungen Leuten  die Anreicherung um 20 Prozent durchgeführt haben, haben die westlichen Regierung zu Flehen begonnen und sie haben nicht nur die Anreicherung um 3,5 Prozent akzeptiert, sondern sich auch mit der Fortsetzung der Tätigkeit von 5 bis 6 Tausend Zentrifugen einverstanden erklärt.“

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution nannte auch eine fünfte lehrreiche Erfahrung, die Iran gemacht hat, nämlich dass Europa in wichtigen und grundsätzlichen Fragen auf der Seite der USA steht. Er sagte: „Wir wollen keinen Streit mit Europa, aber diese drei europäischen Staaten haben bewiesen, dass sie in den sensibelsten Momenten mit den USA zusammenarbeiten." Das Oberhaupt der Islamischen Revolution führte als Beispiel für diese Zusammenarbeit die hässlichen Bemerkungen des französischen Außenministers bei den Nukleargesprächen  und ebenso die Störmanöver der englischen Regierung hinsichtlich des Rechtes auf Kauf des Gelben Kuchens gemäß dem Gemeinsamen Aktionsplan an. Er  fuhr fort: Die Europäer sagen einige Dinge, aber wir haben bislang nicht erlebt, dass sie im wahren Sinne des Wortes gegen die USA opponieren."  Über die sechste wichtige Erfahrung im Zusammenhang mit dem Aktionsplan sagte er: In den letzten Jahren, haben wir dazugelernt, dass es ein großer Fehler ist, wenn man die Lösung  von internen Angelegenheiten, insbesondere von wirtschaftlichen Fragen mit dem Gemeinsamen Aktionsplan und dem Ausland verknüpft. Es darf nicht so sein, dass das Wirtschaftssystem des Landes auf die Ausländer warten muss." 

Daraufhin sprach Ajatollah Khamenei über eine angebrachte Politik in Bezug auf  den Gemeinsamen Aktionsplan nach Austritt der USA. Das Revolutionsoberhaupt erklärte, man müsse die Tatsachen sehen und dürfe  nicht in Vermutungen Hoffnung setzen. Die Bevölkerung sollte offen und realistisch über die Angelegenheiten informiert werden.    Die Wirtschaft des Landes  könne nicht durch jede europäische Version von dem gemeinsamen Aktionsplan ins Lot gebracht werden.  Er erinnerte an die nicht eingehaltenen Versprechen der drei europäischen Länder und ihre Unaufrichtigkeit in der Zeit von 2001 bis 2010 hinsichtlich der Atomenergie hin, und betonte: Die Europäer müssen beweisen,  dass sie diesmal nicht beabsichtigen, gegen ihre Versprechen zu verstoßen. Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei erklärte den Austritt der USA aus dem JCPOA als Verstoß gegen die Resolution 2231 der UNO und fügte hinzu: „Die Europäer müssen eine Resolution gegen die USA vor den UN-Sicherheitsrat bringen und auf diese Weise gegen die USA Einspruch erheben.“ 

Dann legte Ajatollah Khamenei die erforderlichen Voraussetzungen für die Fortsetzung des Gemeinsamen Aktionsplanes mit den Europäern dar und betonte: „Die Staatsführer der drei Länder müssen dazu verpflichtet werden und versprechen, dass sie auf keinen Fall das Thema Raketen oder Präsenz Irans in der Region anschneiden. Ajatollah Khamenei forderte außerdem, dass die Europäer sich deutlich gegen jegliche Anti-Iran –Sanktion der USA stellen.  Er sagte: Alle sollten wissen dass die Islamische Republik mit Sicherheit nicht von den Faktoren ihrer Macht, darunter die Verteidigung aus der Ferne ablassen wird. Das Oberhaupt der Islamischen Revolution sagte über die Garantien, die die Europäern bei einer Fortsetzung des JCPOA geben müssen weiter:  „Sollten die Amerikaner hinsichtlich des iranischen Ölverkaufes Hindernisse aufstellen können, müssen die Europäer für den Kauf von iranischem Öl  in einem für uns erforderlichen Umfang garantieren und die europäischen Banken müssen  die Einzahlungen und Zahlungen bei staatlichen und privaten Handelsgeschäfte mit der Islamischen Republik gewährleisten.  Das Oberhaupt der Islamischen Revolution betonte, wenn die Europäer die  Erwiderung unserer Forderungen verzögern, hat Iran das Recht seine stillgelegten Nuklearaktivitäten wieder aufzunehmen.  Er forderte die Verantwortlichen der iranischen Atomenergieorganisation auf, sich auf die eventuelle Wiederaufnahme der zurzeit ruhenden Tätigkeiten vorzubereiten.

Ajatollah Khamenei sprach daraufhin über interne Angelegenheiten und über Wege zur Lösung von Problemen der Wirtschaft. Er betonte die inländischen Kapazitäten und die wirtschaftlichen Aktivitäten der Bevölkerung und des Privatsektors, die Reduzierung der Abhängigkeit vom Erdöl und dass man der Wissen produzierenden Wirtschaft Bedeutung beimessen müssen. In den Medien solle man junge Unternehmer und Selbständige  vorstellen, die Inlandsproduktion sei zu  unterstützen und man solle großen Wert auf iranische Waren legen und die staatlichen Organen sollten absolut den Kauf von nicht-iranischen Produkten einstellen.  Ajatollah Khamenei sagte, das Ziel der  Islamischen Republik  Iran sei es dem Islam zur Ehre zu gereichen und  das islamische Religionsrecht in der Gesellschaft umzusetzen. Er versicherte:  Wir werden durch Feststellung unserer Kapazität und durch Beachtung  unserer Erfahrungen und vor allen Dingen dank  Gottes Hilfe, zweifelsohne in der Lage sein, alle unsere Wirtschaftsprobleme zu bewältigen.

Ajatollah Khamenei sprach daraufhin von dem passiven Verhalten der UNO gegenüber den Verbrechen der USA und ihrer Verbündeten und verwies auf die Menschenrechtsakten der USA  in Fällen wie das Verbrennen der Mitglieder der David-Sekte in den USA zur Zeit von Clinton, die grausame Folterung von Gefangenen in der Haftanstalt auf Guantánamo, im irakischen Abu Ghuraib und einem der US-Gefängnisse in Afghanistan, der ungehinderte Waffenverkauf in den USA  aufgrund der Interessen der großen Waffenproduzenten, der brutale Umgang der US-Polizei mit Afro-Amerikanern, das effektive Mitwirken der USA bei der Entstehung der IS-Terrormiliz und der Unterstützung dieser Terrorgruppe, die Unterstützung des zionistischen Regimes bei dem Massaker unter der palästinensischen Bevölkerung wie das jüngste Massaker in Gaza und die Unterstützung der Saudis bei dem Massaker an der jemenitischen Bevölkerung und der Unterdrückung der Bevölkerung von Bahrain.

Ajatollah Khamenei betonte: Sollte die UNO eine internationale Organisation  und unabhängig von den USA sein, müsse  sie alle Angelegenheiten ernsthaft untersuchen und ihre Versäumnisse in der Vergangenheit wieder gutmachen. Er sagte, dass die Islamische Republik sich immer vernünftig geäußert hat und die Richtigkeit ihrer Äußerungen belegbar sind und erklärte:   Die Islamische Republik sei in diesen Jahren immer stärker geworden und dieser Prozess werde dank Festigung der internen Strukturen und dem angemessenen Vorgehen der Verantwortlichen anhalten.