Blick des Revolutionsoberhauptes auf die Islamische Parlamentsversammlung Irans

Ajatollah Khamenei: "Im Parlament soll die nationale Ehre und die Stärke und Stabilität der Staatsordnung zum Ausdruck kommen, weil nämlich das Parlament von allen Bürgern des Landes gewählt wurde. Diese haben an den verschiedenen Orten aufgrund der gleichen Motivation sich für diese bestimmte Person, diesen Bruder und diese Schwester entschieden."

In der Islamischen Republik Iran nimmt die Legislative einen wichtigen Platz ein. Sie wird Madschlis Schuraye Islami genannt -nämlich Islamische Beratungsversammlung. Dieses Parlament hat viele Befugnisse und steht auf verschiedene Weise mit der Revolutionsführung in Verbindung. Gemäß dem Paragraph 110 der Verfassung legt das Oberhaupt der Revolution  die Generalrichtlinien der Politik der Islamischen Republik fest und muss deren richtige Durchführung beaufsichtigen. Zu seinen weiteren Aufgaben gehören die Koordinierung zwischen den drei Regierungsgewalten und eine Beilegung eventueller Meinungsverschiedenheiten zwischen ihnen.  Außerdem legt der oberste Führer der Revolution fest, welche  Rechtsgelehrten Mitglied des Wächterrats (Schuraye Negahban) sein sollen, wobei dieser Rat die Aufgabe innehat, die Übereinstimmung bzw. Nicht-Übereinstimmung der Parlamentsbeschlüsse  mit der Verfassung und den Islamischen Geboten bekannt zu geben. 

Aus diesen Gründen ist die jährliche Zusammenkunft  der Parlamentsabgeordneten mit Revolutionsoberhaupt  Ajatollah Khamenei, bei denen er den Mitgliedern der Legislative wertvolle Ratschläge  gibt,  von besonderer Bedeutung. 

Als erstes sprach Ajatollah Khamenei darüber, dass der Mensch bestrebt sein soll, Gott mit seiner Arbeit zufrieden zu stellen.  Aus der Sicht des Islams zählt jede Arbeit, die in diesem Zeichen steht als ein Gott-Dienen und wird doppelt belohnt.  Er sagte im Zusammenhang mit den Abgeordneten des Volkes im Parlament:  „Der Kerngedanke des  Dienens ist das Streben nach größerer Verbundenheit zu Gott. Alle eure Dienstleistungen, ob nun bei euren Tagugen oder in den Parlamentsausschüssen oder in den Institutionen, die mit der Madschlis zu tun haben, sind wahres Dienen, wenn ihr sie Gott zuliebe und für den Weg Gottes durchführt, und sie tragen dazu bei, dass ihr Gott näher kommt. In Wahrheit gibt es wenige Formen des Gott-Dienens die sich mit dieser Art von Diensten messen können, vorausgesetzt, dass sie für Gott geschehen."

Ein solches Dienen erfordert, dass der Mensch  alles nach Gott ausrichtet und auf Ihn hofft.  Wenn jemand einen Dienst am Volke tut, in der Absicht Gott zufrieden zu stellen, wird sein Dienst,  insbesondere wenn er eine wichtige Verantwortung trägt, von Gott besonders reichlich belohnt.

  Ajatollah Khamenei  sagte in einem anderen Teil seiner Ansprache über das optimale Wesen der Islamischen Beratungsversammlung  im Rahmen der islamisch-republikanischen Staatsordnung des Irans: "

„ Zusammengefasst möchte ich folgendes sagen: Im Parlament soll die nationale Ehre und die Stärke und Stabilität der Staatsordnung zum Ausdruck kommen, weil nämlich das Parlament von allen Bürgern des Landes gewählt wurde. Diese haben an den verschiedenen Orten aufgrund der gleichen Motivation sich für diese bestimmte Person, diesen Bruder und diese Schwester entschieden." 

Die Abgeordneten im Parlament der Islamischen Republik Iran müssen also aus verschiedener Hinsicht die besten aus dem Volke sein.

Ajatollah Khamenei zitierte in diesem Zusammenhang einen Satz des Gründers der Islamischen Republik Iran, Imam Chomeini, welcher gesagt hat: "Die Madschlis ist das Konzentrat der Vorzüge des Volkes". Er  erklärte zu diesem Satz: „Die Vorzüge dieses Volkes sind zahlreich. Die Madschlis darf keine Wankelmütigkeit verkörpern. Sie darf keine Verbildlichung der Selbstunterschätzung, der Resignation und Hoffnungslosigkeit oder der fehlenden Beachtung und der Vernachlässigung der Probleme des Landes sein. Die Madschlis muss beweisen, dass sie nicht hoffnungslos auf die nationalen Kapazitäten und Fähigkeiten blickt.   Das ist gemeint wenn der Imam sagt, dass die  Vorzüge des Volkes in der Madschlis  zu einem Konzentrat vereint werden müssen.“  

Ajatollah Khamenei bezeichnete die iranische Nation, gestützt auf ihre Geschichte,  als Wahrzeichen für Glauben, Wissen, Selbstvertrauen, Standhaftigkeit und Ehre und sagte: „Wenn jemand die Geschichte betrachtet, sieht  er, dass diese Nation sowohl in der Vergangenheit herausragend war als dass sie dies auch in der Gegenwart ist." 

Ajatollah Khamenei führte einige historische Beispiele über den Einfluss der Kultur und Sprache der Iraner auf andere, und sogar auf die Besatzer von Iran an, wie z.B. nach der Invasion der Mongolen im dem 13. Jahrhundert nach Christus.  Er sagte: „Die Mongolen drangen als Angreifer ins Land ein und haben berüchtigte Dinge getan. Aber was kam am Ende dabei heraus? Sie konnten ihre  Kultur nicht diesem Land aufzwingen, sondern diese Zivilisation, die iranische Kultur, hat sie in sich selber integriert und sie wurden Verbreiter des Glaubens, der Religion, der Kultur und der Kunst. Eine der herausragenden Epochen unserer Kunstgeschichte  ist die Zeit, in der die Mongolen über den Iran herrschten. Das ist der Iran! Das ist unsere Geschichte!" 

Dann verwies das Revolutionsoberhaupt auf die Gegenwart und die Verschwörungen und Repressalien der breiten Front der Feinde der Islamischen Revolution gegen die iranische Nation und sagte: „Vergleichen Sie doch diese Nation mit ihrem Zustand vor 40 Jahren, zu Beginn der Revolution. Ihre Macht und ihre Größe und ihr Fortschritt, ihr Wissen und ihre massive internationale Präsenz sind nicht mit ihrem Zustand zu Beginn der Revolution zu vergleichen. Sie hat von Tag zu Tag Fortschritte gemacht. Dies ist die Nation und ihr seid ein Konzentrat ihrer Vorzüge.  Also achtet darauf, wie ihr handeln müsst. Diese Nation ist eine Nation die gläubig ist, Wissen und Selbstvertrauen besitzt und die unabhängig ist, ihre Vorzüge kennt  und an ihren Vorzügen festhält." 

In dem nächsten Abschnitt seiner Anrede sprach Ajatollah Khamenei über die Orientierungsrichtung und die Verbesserung der Parlamentsbeschlüsse. Er forderte, dass die Gesetze, die das Parlament verabschiedet, verstärkt zur Lösung der Probleme der Bevölkerung beitragen und den Fortschritt des Landes fördern und sagte: „Jede Legislaturperiode, wenn nicht jedes Jahr muss die Gesetzgebung qualitativ noch besser sein als in der vorherigen Periode bzw. dem vorherigen Jahr. " Hinsichtlich der  Möglichkeiten zur Verbesserung der vom Parlament verabschiedeten Gesetze erwähnte er unter anderem , dass man Prioritäten setzen muss, insbesondere weil die Parlamentsabgeordneten nur eine begrenzte Zeit zur Verfügung haben und so bald wie möglich und umso genauer die wichtigen und dringenden Gesetze verabschieden müssen. Zu den vorrangigen Angelegenheiten für das Parlament zählte er die Wirtschaftsprobleme des Landes und davon bezeichnete er es als besonders dringend, die Probleme der Haushalte mit geringem Einkommen zu lösen. Er betonte: "Das Gesetz soll die Beseitigung der Probleme der Bevölkerung verfolgen. Es muss die Prioritäten im Inland beachten und  das Gesetz muss allem anderen voran die Schwierigkeiten der finanziell schwachen Menschen und Bevölkerungsgruppen beseitigen." Er unterstrich ebenso, dass wohlhabende und mächtige Leute, keinerlei Einfluss auf die Verabschiedung von Gesetzen nehmen dürfen.

Ajatollah Khamenei empfahl   die Beratung mit Sachverständigen für die Verbesserung der Qualität der Parlamentsbeschlüsse. Er sagt: „Manchmal seht ihr, dass jemand jahrelang Arbeitserfahrung in einem Bereich und in einer Sache gesammelt und sich Gedanken darüber gemacht hat. Wenn ihr auf diesem speziellen Gebiet euch bei ihm einen Rat einholt, dann genügt manchmal schon ein kleiner Satz oder eine einzige Zeile von ihm  für eine entscheidende Lösung….“ Ajatollah Khamenei bezeichnete in diesem Zusammenhang das Forschungszentrum der Islamischen Beratungsversammlung als nützliche Einrichtung. Außerdem betonte er, dass sich das Parlament bei der Verabschiedung von Gesetzen nicht von der westlichen Kultur beeinflussen lassen darf, dies ganz besonders nicht in Bezug auf Familienfragen. Vielmehr müssten die Islamischen Lehren ihr Vorbild sein. Dann sprach er über die Bestätigung von internationalen Abkommen im Parlament und betonte, diese Abkommen würden normalerweise von den Großmächten im Sinne deren Interessen abgeschlossen. Mit dem Hinweis darauf, dass einige Punkte in diesen internationalen Vereinbarungen nützlich seien, fügte er hinzu, es sei aber nicht nötig, dass Iran Abkommen beitritt, von denen man nicht weiß ob sie für das Land günstig sind oder nicht.  Als Lösungsweg schlug er vor: „…das Parlament soll unabhängig selber Gesetze aufstellen.  Angenommen es geht um die Bekämpfung des Terrorismus und der Geldwäsche. Nun gut, die islamische Beratungsversammlung ist ein starkes, vernünftiges und reifes Parlament  und hat auf verschiedene Weise  einen guten Rückhalt bei der Arbeit. Die Parlamentsabgeordneten sollen sich zusammensetzen und selber ein Gesetz aufstellen. …!“

Ajatollah Khamenei verwies auch darauf, dass sich die Volksvertreter im Parlament revolutionär verhalten sollten und sagte: „Mit revolutionärem Verhalten ist nicht gemeint, dass man unüberlegt vorgeht, sondern gemeint ist ein rationales, kluges und kämpferisches Verhalten – eine Bewegung die aus Anstrengungen  auf Gottes Wegen besteht… Alle Anstrengungen der geehrten  Parlamentsabgeordneten müssen vom Geist des Glaubens und einem revolutionären Motiv geprägt sein.  Es gehört zu dem Gelöbnis, das ihr für eure Volksvertretung abgelegt habt, die Errungenschaften der Revolution und die Grundlagen  der Staatsordnung zu behüten….“

  Zusammengefasst sagte er über die Islamische Ratsversammlung:  „Ich spüre dass die Islamische Beratungsversammlung, welche einen der Grundpfeiler der Islamischen Staatsordnung bildet, – Gott sei Preis und Dank – bislang gut vorgegangen und weiter gekommen ist. Verstärkt dieses Streben in Richtung der Ziele der Revolution so gut ihr könnt.“

Das Revolutionsoberhaupt  sagte,  für die Abwehr der Boshaftigkeiten und Verschwörungen der Feinde der Revolution und der iranischen Nation müssten die inneren Strukturen der Bevölkerung und Pfeiler der Islamischen Ordnung stabilisiert werden und betonte, dass Unrecht und Aggression fest zu dem Wesen der Feinde gehören. Als anschauliches Beispiel verwies er darauf, dass vor kurzem in den USA die Kinder von Immigranten von ihren Müttern getrennt wurden. Er sagte:  „Es ist keine unbedeutende Sache mehrere Tausend Kinder von ihren Müttern in den USA zu trennen. Es ist sogar sehr schlimm. Das Weinen dieser Kinder im Fernsehen zu hören, ist unerträglich.  Wie können sie nur zur Durchführung einer Politik  und einer Exekutivmaßnahme als Einleitung einen solchen dummen und verbrecherischen Schritt tun, und mehrere Tausend Kinder von ihren Müttern trennen? Aber das ist ihre Art!“

Ajatollah Khamenei sagte bezüglich der Hauptursache für die Feindschaft der Hegemonialregimes:  Sie lehnen die Islamische Republik Iran heftig ab, weil sie Gerechtigkeit fordert und Herold des Islams und Herold der Verteidigung der Unterdrückten ist. Deshalb führen sie diese Störmanöver durch.  Man muss ihnen gegenüber Widerstand leisten und den Zusammenhalt wahren und davon überzeugt sein, dass – mit Gottes Segen , mit Gottes Schutz und Größe und Macht , die iranische Nation über die USA und ihre Feinde siegen wird.“