Jun 04, 2018 09:28 Europe/Berlin

Der letzte Freitag im gesegneten Monat Ramadan wurde vom Vater der Islamischen Revolution Iran, Imam Chomeini zum El-Quds-Tag ernennt, um das unterdrückte palästinensische Volk zu verteidigen. Der diesjährige El-Quds-Tag  kann der wichtigste El-Quds-Tag der letzten 30 Jahre genannt werden. Wir wollen dies in unserem Sonderbeitrag näher begründen.

Einer der wichtigsten Gründe für die große Bedeutung des El-Quds-Tages 2018 besteht in der schwierigen Lage, in der sich die Bevölkerung im Gaza-Streifen seit mehreren Jahrzehnten befindet.

Das Volkskomitee zur Bekämpfung der Gaza-Blockade beschrieb im Oktober 2017 in einem Bericht die kritische menschliche Situation in Gaza wie folgt: „80 Prozent der Bevölkerung von Gaza lebt unter der Armutslinie.  Die Arbeitslosenrate beträgt 50 Prozent und unter den jungen Menschen mit Universitätsabschluss  60 Prozent.  Das durchschnittliche Tageseinkommen beläuft sich auf 2 Dollar.  Die Zahl der Arbeiter, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, ist auf 250 Tausend angestiegen.  Anderthalb Millionen Bedürftige leben von der Unterstützung der Hilfswerke. 49 Prozent der Kinder leiden unter Blutarmut oder Unterernährung. 15 Tausend 500 Waisenkinder sind  schweren Lebensbedingungen ausgesetzt. 50 Tausend Menschen sind wegen der Angriffe der zionistischen Armee seit ihrer Geburt behindert.  Die medizinische Lage in Gaza ist in eine gefährliche Phase eingetreten. Es lässt sich sagen, dass sie seit der Auferlegung der Blockade noch nie so schlimm gewesen ist wie jetzt, so dass die Krankheiten unerwartet zugenommen haben. 30 Prozent der Medikamente sind nicht erhältlich, ebenso wenig wie 45 der medizinischen Hilfsmittel. 13 Tausend Menschen sind krebskrank und brauchen medizinische Behandlung. Tausend Bürger und insbesondere die Unterbemittelten haben chronische Leiden.“

Soweit der Bericht des oben genannten Volkskomitees.

Im Jahre 2000 hatten noch 98 Prozent der Bewohner des Gazastreifens sauberes Trinkwasser zur Verfügung. Aber 2014  waren es nur noch 14 Prozent. Auch die Stromknappheit in Gaza ist eine Katastrophe. Es gibt nur 4 bis 6 Stunden am Tag Strom.  Seelische Erkrankungen und soziale Störungen haben deutlich in Folge der israelischen Verbrechen im Gazastreifen zugenommen. Jedes dritte Kind im Gazastreifen leidet unter seelischen Störungen und gestörtem Sozialverhalten.

Die UNO hat im Juli 2017 in einem Bericht bekannt gegeben, dass bis 2020 das Leben im Gazastreifen nicht mehr möglich sein wird. Marc Frings von der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung und Leiter des Auslandsbüros in Ramallah ist wiederholt im Gazastreifen gewesen. Er sagt: „In Gaza herrschen bereits jetzt derartige Zustände, dass es nicht mehr bewohnbar ist.“ Er weiter: Die katastrophalen Bedingungen im Gazastreifen gehen vor allen Dingen auf die weitgehende seit zehn Jahren anhaltende Blockade dieses Gebietes durch Israel  zurück, welche zum großen Teil von Ägypten noch unterstützt wird.  Wegen dieser Blockade können nur sehr begrenzt  Waren in dieses Gebiet geholt bzw. herausgebracht werden. Dies ist nur unter sehr schwierigen außergewöhnlichen Umständen für die Palästinenser möglich.

Umar Schakir von der Organisation Human Rights Watch  ist der Ansicht, dass die israelische Blockade den Gaza-Streifen in ein großes Gefängnis unter freiem Himmel verwandelt hat. Er sagt: „Die Gaza-Blockade gehört zu den Kollektivstrafen, welche Israel gegen die Bevölkerung in Gaza anwendet.“ Schakir sieht darin eine politische Strategie , mit der das Besatzerregime die Palästinensergruppe Hamas stürzen will.  Er sagt, man habe mit dieser völlig illegalen und unmoralischen Strategie jedoch nichts bewirken können.

Während das  palästinensische Volk, insbesondere in Gaza, unter diesen schlimmen Bedingungen zubringt, hat das üble Dreigespann von Donald Trump, Benjamin Netanjahu und Muhammad Bin Sulman  mit seiner aggressiven Palästinapolitik die Lage noch weiter verschärft. 

Präsident Donald Trump hat im Rahmen einer unverantwortlichen illegalen Maßnahme am 14.  Mai 2018, die US- Botschaft von Tel Aviv nach El-Quds – nach Jerusalem verlegt. Am 14. Mai begingen die Palästinenser zum 70. Mal den Tag der Nikbat, nämlich den Tag, an dem das israelische Besatzerregime seinen illegalen Staat ausrief.  Die Maßnahme Trumps löste eine neue Welle der Gewalt aus.  In den Medien wurde die   Eröffnung der US-Botschaft in El-Quds durch Trumps Tochter Ivanka als Eröffnungszeremonie inmitten eines  Blutbades bezeichnet. Die englische Zeitung Guardian schrieb:  „Alleine am 14. Mai wurden mehr als 60 Palästinenser in Gaza getötet.“ Jamal Zahran   schrieb in einem von der ägyptischen Zeitung Al Ahram veröffentlichen analytischen Kommentar: „Die USA wollten mit der Verlegung der Botschaft nach El-Quds  ihre Niederlagen gegenüber der Allianz der Widerstandskräfte  wieder wettmachen. Aber dieser Schritt der USA wird nur den Mut zum Widerstand und zu seiner Fortsetzung stärken.“  Abdel Bari Atwan , Chefredakteur  der on-line-Zeitung Rai al Youm, kommentierte: „Die  Verlegung der US-Botschaft nach Quds hat Trump vorgenommen, um die arabischen Länder und diejenigen, die zur Versöhnung mit dem zionistischen Regime bereit sind,  auf die Probe zu stellen und nach dem Fitr-Fest (nach dem Monat Ramadan) seinen so genannten Jahrhundertdeal durchzuführen.“

Dieser Deal soll dem zionistischen Regime  zur  kontinuierlichen Sicherheit verhelfen. Er betrifft wichtige Punkte, wie das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat ebenso wie die Auslieferung  von großen Teilen der besetzten Gebiete an Israel und die Beseitigung des Widerstandes in den besetzten Gebieten. 

Der El-Quds-Tag wird dieses Jahr begangen, während sich die Verbrechen des Regierungskabinetts von Netanjahu gegenüber dem palästinensischen Volk und insbesondere gegenüber den Menschen im Gaza-Streifen vervielfacht haben. Da das Besatzerregime von Donald Trump unterstützt wird und es einige arabische Länder an sich gebunden hat, verletzt es dreist die internationalen Bestimmungen, darunter die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und scheut sich nicht seine Verbrechen gegen die palästinensische Bevölkerung zu intensivieren. Es führt Bombardierungen und Raketenangriffe durch und beschießt die täglichen Demonstrationen der Bevölkerung im Gaza-Streifen. 

Das palästinensische Volk  hat am 30. März 2018  Demonstrationen begonnen, bei denen es das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihrer Heimat fordert.  Israel  schlägt diese Demonstrationen blutig nieder und hat seit dem 30.März bis Ende Mai mindestens 130 Palästinenser getötet und über 12 Tausend von ihnen verletzt.  Die Handicap International , eine nicht-staatliche  Organisation, die sich für die Rechte von Behinderten einsetzt, berichtete von circa 12 Tausend Personen, die seit dem 30.März bis jetzt bei den Demonstrationen in Gaza verletzt worden sind, wobei ungefähr 3000 von ihnen Schutzwunden zugefügt wurden. Diese Organisation hat gestützt auf die Angaben der Weltgesundheitsorganisation bekannt gegeben, dass circa 11 Prozent dieser Verletzten, d.h. mehr als tausend Personen eine ständige Behinderung droht.

Die Politik des Muhammad Bin Sulman und einiger arabischer Staaten, die sich mit Saudi Arabien verbündet haben, lässt ebenso die Bedeutung des diesjährigen El-Quds-Tages zunehmen. Bin Sulman hat bei seinem USA-Besuch im März 2018 offiziell die Existenz des israelischen Regimes anerkannt und, statt die Palästinenser gegenüber den Vergehen Israels zu unterstützen, erklärt, Israel habe das Recht auf Selbstverteidigung. Der Außenminister von Bahrain hat daraufhin im Mai 2018  dasselbe getan. In Wahrheit  sind Saudi Arabien und einige arabische Staaten über eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel hinausgegangen und streben eine Stärkung der Beziehungen zu diesem Regime und sogar einen inoffiziellen Zusammenschluss mit ihm an. Wegen dieser Politik der Saudis und einiger kleiner arabischer Staaten fühlt sich das Besatzerregime zur Verschärfung seiner Verbrechen gegen die palästinensische Bevölkerung ermutigt und diese arabischen Staaten haben den Palästinenser auf diese Weise noch mehr Leid beschert.

 

Alle diese Zustände haben dem El-Quds-Tag dieses Jahres mehr als jedem anderen El-Quds-Tag in den vergangenen dreißig Jahren an Bedeutung verliehen. Die Demonstrationen an diesem Tag zur Unterstützung des palästinensischen Volkes werden erneut die Verbrechen des israelischen Regimes anprangern können. Diese Demonstrationen können wieder der öffentlichen Meinung die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung vor Augen führen. Sie können Donald Trump, Benjamin Netanjahu und Muhammad bin Sulman wegen ihres Vorgehens und ihrer Unterstützung und der Eskalation der Gewalt und der Verbrechen gegen die palästinensische Bevölkerung bloßstellen. Die Demonstrationen am El-Quds-Tag werden veranschaulichen, dass auch noch 70 Jahre nach der Gründung des illegalen Israels  und trotz der verstärkten Beziehungen einiger arabischen Länder zum israelischen Regime, der Widerstand und Aufstand der Palästinenser, gestützt auf den Rückhalt beim Volk und auf den Glauben in den von Gott verheißenen Sieg, nicht ruhen sondern noch intensiver fortgesetzt werden wird. 

 

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