Pars Today

Die westlichen Staaten suchen immer nach einer Schwächung der legitimen Regierung von Syrien. Schon im April 2017 befahl Donald Trump einen Raketenangriff auf Syrien. Er rechtfertigte den Angriff auf den Luftstützpunkt Shayrat mit der Behauptung die syrische Armee hätte in der Region Chan Schaichun in der Provinz Idlib C-Waffen eingesetzt, was niemals nachgewiesen wurde.

Nach der Behauptung der Terrorgruppe Dschaisch al Islam über einen angeblichen C-Waffen-Angriff auf Duma in Ost Ghuta am 7. April 2018 erlebten wir erneut einen Angriff auf Syrien, diesmal seitens der USA, Frankreich und Britanniens. Unterdessen vermutete das russische Verteidigungsministerium dass dieser angebliche chemische Angriff ein reines Schauspiel war, das London inszeniert hat. Washington, London und Paris bezichtigten jedoch Syrien eines solchen Einsatzes von C-Waffen.

Am 14. April des laufenden Jahres  verwirklichten die drei westlichen Mächte ihren angedrohten Angriff auf Syrien  und beschossen die Umgebung von Damaskus und Homs mit Raketen.  Für die Beobachter der Region war es eher eine Machtdemonstration und viele westliche Experten und Regierungspolitiker zweifelten zugleich daran, dass die syrische Regierung überhaupt – wie behauptet wurde – in Duma chemische Waffen eingesetzt hat und wollten es lieber der UNO überlassen der Sache nachzugehen. Gemäß Communiqué der syrischen Armee  wurden am 14.4.  um circa 3 Uhr 55 in der Nacht auf mehrere Ziele in Syrien 110 Raketen abgeschossen. Dem syrischen Raketenabwehrsystem gelang es eine größere Anzahl von ihnen zu zerstören, bevor sie ihr Ziel erreichten.  Die syrische Armee setzte für den Abschuss der Raketen die Abwehrsystem S 125, S 200, und weitere wie SAM 6 ein.  Im Gefolge der vorherigen Warnungen Russlands, hat Syrien vor dem Angriff die von der USA und ihren Verbündeten ins Visier genommenen Zentren räumen lassen. Gemäß Angaben der syrischen Regierung wurden 6 Menschen bei dem Angriff verletzt und wurden 100 bis 120 Raketen auf Militärzentren in Syrien abgefeuert. Laut dem russischen Verteidigungsminister sind 103 Raketen von den westlichen Schiffen und Flugzeugen auf diese Ziele abgefeuert worden und 71 davon konnten von der syrischen Luftabwehr ausgemacht werden. Indem Russland darauf hinwies, dass die syrische Luftabwehrausrüstung aus den 70iger Jahren stammt, ließ es durchblicken, dass sich die westlichen Regierung vor dem Einsatz der modernen russischen Luftabwehrsystem wie S 300 und S 400 in Acht nehmen sollten.

Die französischen und amerikanischen Kriegsschiffe und strategischen US-Bomber B 1 und französischen Kriegsflugzeuge Dassault Rafale sowie die britischen Tornados feuerten Cruz-Raketen vom Typ Tomahawk,   SCALP, Storm Shadow und die Cruz-Langstreckenrakete JASSM ER auf Syrien ab. Bei diesem Angriff setzten die französischen Kriegsschiffe zum ersten Mal im eigenen Land gebaute Cruz-Raketen ein. General Joseph Dunford, der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabes der US-Streitkräfte sagte über die in Ziele des Angriffs der drei Länder auf Syrien: „Das erste Ziel war ein wissenschaftliches Forschungszentrum in Groß-Damaskus.“ Das zweite, so er weiter sei ein Lager mit chemischen Waffen in West-Homs und das dritte ein wichtiger Befehlshaberstützpunkt mit einem angeblichen C-Waffendepot gewesen.  

James Mattis der Verteidigungsminister der USA kündige an, dass die Luftangriffe auf Syrien beendet seien, gab jedoch bekannt die USA werde erneut Syrien angreifen, falls es wieder C-Waffen einsetzt.  US-Präsident Donald Trump sagte die Angriffe hätte Zielen gegolten die mit dem Potential für chemische Waffen der syrischen Regierung in Verbindung gestanden hätten. Nach diesem Angriff warnte Washington Iran und Russland vor der Unterstützung der syrischen Regierung und Baschar Asad. Erst nach diesen Äußerungen von Trump haben die britischen und französischen Staatsführer bekannt gegeben, dass ihre Militärkräfte auch an diesem Angriff mitbeteiligt gewesen waren.

Im Zusammenhang mit diesem Angriff ist zu erwähnen, dass ihn die westlichen Regierungen zusammen mit ihren arabischen Verbündeten und der Türkei verteidigt haben, während Russland , China und Länder, die die westliche Hegemonie ablehnen, wie Iran und Belarus  den Angriff verurteilten.    Der chinesische UN-Botschafter Ma  Zhaoxu gab auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrates bekannt, dass der Syrienangriff der USA gegen die internationalen Bestimmungen und Regeln für die internationalen Beziehungen verstößt.  Auch erklärte das chinesische Außenminister in einer Bekanntmachung: Peking ist stets gegen die Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen und fordert die Angreifer auf Syrien auf, zum internationalen Gesetzesrahmen zurückzukehren.

China hat sich damit als  ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates praktisch an die Seite von Russland gestellt und die Maßnahme des Westens abgelehnt. Peking ist sich wahrscheinlich bewusst, dass die unilaterale Einmischung westlicher Länder, der keine Erlaubnis zu Grunde liegt, sich nicht nur auf den Nahen Osten begrenzen wird, sondern sich ähnliche Szenarien auch in anderen Gebieten, zum Beispiel in Ostasien abspielen könnten.

Russland reagierte heftig auf den gemeinsamen Syrien-Angriff des Westens. Als erstes gab das russische Außenministerium bekannt, dieser Angriff sei genau in dem Moment erfolgt wo Syrien an eine Chance für eine friedliche Zukunft angelangt war. Anatoli Antonow der russische Botschafter in den USA sagte mit Hinweis auf diesen Angriff: „Es ist ein vorprogrammiertes Szenario im Gange. Wir haben gewarnt, dass ein solcher Schritt nicht ohne Folgen bleiben wird.“  Der Angriff ist aus der Sicht von Moskau auch ein Affront gegen Wladimir Putin, der in den Tagen vor dem Angriff mit den westlichen Staatsoberhäuptern, darunter Trump konsultiert hatte um einen Militärangriff auf Syrien zu verhindern. Aus der Sicht von Moskau, ist die neue westliche Syrienoffensive ein weiteres Beispiel für die unilaterale Politik des Westens unter Anführung der USA, welche zunehmend internationale Instabilität und die Gefährdung des Friedens und der Sicherheit auf der Welt nach sich zieht. Russland hat sich schon öfters gegen den Unilateralismus des Westens gegenüber internationalen Fragen gestellt.  Wjatscheslaw Wolodin Vorsitzender der russischen Duma kritisierte ebenso den westlichen Angriff auf Syrien und erklärte, es werde keine guten Resultate bringen, die europäischen Ländern in den Angriff auf Syrien zu verwickeln. Er unterstrich, Es ist nicht das erste Mal, dass die Welt Zeuge einer Lage wird, die die USA durch Außerachtlassung der UNO hervorgerufen hat.  Der Westen betrachtet diesen Angriff als eine Trumpfkarte bei den Verhandlungen mit Russland über Syrien. Moskau bleibt jedoch standfest gegenüber den Forderungen des Westens und besteht darauf, dass Baschar Asad und die syrische Regierung an der Macht bleiben. Es lehnt jegliche Mitbeteiligung der Terrorgruppen an einer neuen Machtstruktur in Syrien ab.

Auch in den USA reagierten einige ablehnend auf den Raketenangriff auf Syrien. Der Raketenangriff der drei westlichen Länder  hat nach ihrer Ansicht das militärische Gleichgewicht in Syrien nicht geändert sondern die syrische Armee konnte sich sogar bei der Abwehr  behaupten. Daher sei dieser Angriff nutzlos gewesen. Gemäß Ted Galon Carpenter vom amerikanischen Cato-Institut ist der Angriff der USA und seiner europäischen Verbündeten auf die Ziele der syrischen Regierung aus verschiedenen Gründen zu tadeln.  Erstens war diese Maßnahme Washingtons ein klarer Verstoß gegen die US-Verfassung. Außer bei fremden Angriffen auf die USA und der Selbstverteidigung kann nur der US-Kongress darüber entscheiden kann, ob dieses Land einen Konflikt oder Krieg beginnt und der US-Präsident hat diesbezüglich keine wesentliche Verfügungsmacht. Der Angriff auf ein ausländisches Regime wegen Gewalt gegen seine eigenen Bürger ist nicht akzeptabel  und die in diesem Zusammenhang gemachten Kritiken an diesem Regime  sind nicht logisch und historisch katastrophal. Zweitens besteht noch keine Gewissheit darüber, dass die Regierung von Assad für den chemischen Angriff verantwortlich ist, dass sie die Reaktion des Wesens verdient hätte. Es gibt noch weitere Verdächtige in diesem Zusammenhang darunter lässt sich auf einige Rebellengruppen hinweisen, die den Sturz von Baschar Assad wollen.  Diese Gruppen die nacheinander beim Kampf Niederlagen erlitten haben sind stark motiviert Washington zu täuschen und dieses Land zu ihren eigenen Gunsten in den Syrienkrieg zu verwickeln. Unterdessen hat Assad keinerlei Motivation die USA zu provozieren.“ 

Es ist unwahrscheinlich dass die Trump-Regierung aus ihren Fehlern lernt. John Bolton der neue Sicherheitsberater Trumps bezeichnete den Angriff auf Syrien als nebensächliches Spiel und sah im Iran das Hauptziel.

Die Europäische Union hat wegen der Teilnahme zweier wichtiger Mitglieder nämlich Frankreich und Britannien einen befürwortenden Standpunkt bezogen. Donald Tusk Präsident des Europäischen Rates unterstützte den Angriff auf Syrien.  EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini  erklärte zwar, der Syrienkonflikt sei nur auf politischem Wege lösbar, betonte jedoch die Angriffe der USA, Frankreichs und Englands hätten lediglich weitere Einsätze von chemischen Waffen verhindern sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel  bezeichnete den Angriff als  einen notwendigen und geeigneten Schritt um die syrische Regierung zu warnen. Aber es waren auch andere Ansichten zu hören.  Jeremy Corbin, der Chef der britischen Laborpartei  sagte, die Beteiligung dieses Landes an dem Syrienangriff sei illegitim gewesen und hätte ohne interne und internationale Erlaubnis stattgefunden.

Donald Tusk, der Leiter des Europäischen Rates, dessen Posten einem  Präsidenten der Europäischen Union gleichkommt, hat also  die unilateralen Maßnahmen des Westens auf der internationalen Szene  gerechtfertigt und auf gewisse Weise zum  Dschungelgesetz  animiert, d.h. er hat akzeptiert, dass die  anscheinend mächtigen Staaten ohne Beachtung des UN-Sicherheitsrates , der ja  für  die Wahrung von Frieden und Sicherheit auf der Welt sorgen soll, handeln und die  Pflicht ignorieren, die Erlaubnis dieses Sicherheitsrates bei irgend einem internationalen Militärschritt einzuholen. Die Bestätigung dieses Angriffs auf Syrien, welches sich für den Kampf gegen den Terrorismus insbesondere die takfiristischen Terrorgruppen einsetzt ist ein klares Zeichen dafür, dass die Behauptungen westlicher Staaten in Bezug auf die Terrorbekämpfung nicht stimmen.  Der russische Präsident Wladimir Putin hat jedenfalls die Syrienoffensive als Angriff auf eine unabhängige Regierung bezeichnet, welche bei der Terrorismusbekämpfung den anderen voraus ist. 

Die westlichen Regimes, die viel in die Terrorgruppen investiert haben um die legale Regierung von Syrien zu stürzen, versuchen weiter Damaskus zu schaden. Dies wird besonders dann deutlich, wenn man bedenkt, dass die syrische Armee und ihre Verbündeten den Terrorgruppen insbesondere in Ost Ghuta inzwischen immer mehr Niederlagen erteilt haben. Die Unterstützung der westlichen Staatsoberhäupter und ihrer Verbündeten für den Raketenangriff auf Syrien spricht für die doppelwertige Politik des Westens bei internationalen Entwicklungen insbesondere im Nahen Osten.  Der Angriff Englands, Frankreichs und der USA auf  Syrien ist ein klarer Übergriff auf die Souveränität eines unabhängigen Landes und besitzt keinerlei Legitimität, zumal erst ein Aufklärungskomitee feststellen sollte ob  die Behauptungen der USA hinsichtlich des Chemiewaffeneinsatzes Syriens  überhaupt stimmen und  Damaskus die Möglichkeiten für diese Untersuchung geschaffen hatte.  Dies zeigt doch dass die Amerikaner die Behauptung von einem  angeblichen Chemiewaffeneinsatz nur als Vorwand  für den Angriff nehmen wollten, jedoch befürchteten, dass das Untersuchungsergebnis nicht ihrem Wunsch entspricht und sie ihren angeblichen Rechtfertigungsgrund für den Angriff verlieren. Durch diesen Angriff ändert sich nichts am Hergang, allerdings ist die Lage komplizierter geworden  und dies wird zum Nachteil der USA und seiner europäischen und arabischen Bündnispartner sein.  Die westlichen Regierungen sind  für die zukünftigen Folgen in der Region verantwortlich.  Durch ihr Verhalten wird die Front des Widerstandes sicherlich nicht geschwächt, sondern gestärkt und  das Potential Syriens und seiner  Verbündeten,  mit der feindlichen Einmischungspolitik  zu konfrontieren, größer werden. Die jetzige Entwicklung in Syrien zeugt deutlich vom  Rückzug  der Terroristen und der weiteren Erstarkung der syrischen Regierung im Lande.