Apr 07, 2021 08:50 Europe/Berlin
  • Araghchi gibt Bildung von zwei Arbeitsgruppen für Sanktionen und Nuklearfragen bekannt

Wien (IRNA/ParsToday) - Der stellvertretende iranische Außenminister hat die Bildung von zwei Arbeitsgruppen für Sanktionen und Nuklearfragen bekannt gegeben, um die Rückkehr ins Atomabkommen -JCPOA- zu ermöglichen.

Abbas Araghchi sagte am Dienstagabend über das Treffen der Gemeinsamen JCPOA-Kommission in Wien: "Die Arbeitsgruppe für Sanktionen soll die Maßnahmen festlegen, die die USA in Bezug auf die Aufhebung der Sanktionen ergreifen müssen, und die Nukleararbeitsgruppe legt die Schritte fest, die Iran unternehmen muss, um zur vollständigen Umsetzung des Abkommens zurückzukehren."

Er fügte hinzu: "Es wurde vereinbart, dass diese Arbeitsgruppen ihre Beratungen bis Freitag fortsetzen. Wenn Fortschritte erzielt werden, wird die Arbeit fortgesetzt."

Der iranische Vizeaußenminister hob hervor, dass es sich bei den laufenden Gesprächen um technische und rechtliche Beratungen darüber handele, wie die USA und danach Iran ihre Verpflichtungen aus dem JCPOA umsetzen werden, und fügte hinzu: "Es gibt keine Verhandlungen über den JCPOA selbst, geschweige denn über Fragen außerhalb dieses Abkommens. Wenn die USA und die G 4+1 andere Wünsche im Kopf haben und in Zukunft weiterführende Gespräche führen wollen, ist das nicht unser Problem."

"Die Position der Islamischen Republik Iran ist klar und deutlich, und es gibt keinen Dialog mit ihnen über andere Themen", sagte er und fügte hinzu: "Bei unseren aktuellen Verhandlungen gibt es nur eine Diskussion darüber, wie die Verpflichtungen des JCPOA umgesetzt werden können. Der JCPOA selbst muss nicht verhandelt werden, da die Verhandlungen bereits abgeschlossen und beendet sind."

"Bei der Umsetzung der Verpflichtungen diskutieren wir überhaupt nicht über ein schrittweises Vorgehen. Alle Maßnahmen müssen mit einem Schritt umgesetzt werden, mit einem Schritt, den wir  "Endgültiger Status" nennen. Es gibt keine schrittweise Umsetzung, es gibt keine direkten Verhandlungen mit den USA und es gibt keine Verhandlungen über den JCPOA hinaus."

Iran akzeptiert nichts anderes als die Aufhebung der US-Sanktionen

Die 18. Sitzung der Gemeinsamen JCPOA -Kommission fand am Dienstag in der österreichischen Hauptstadt Wien, unter Beteiligung von Delegationen der G 4 + 1-Länder sowie Irans statt.

Die erste Gesprächsrunde endete nach einer Stunde, und beide Seiten einigten sich darauf, die Konsultationen auf Expertenebene fortzusetzen.

Die iranische Delegation wurde von Seyed Abbas Araghchi, dem iranischen Vizeaußenminister, geleitet, und Enrique Mora, der stellvertretende Generalsekretär des Auswärtigen Dienstes der EU, vertrat die Europäische Union. Vertreter aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China nahmen ebenfalls an dem Treffen teil.

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