Iran, Russland und Türkei im syrischen Verfassungsausschuss
Sotschi (IRNA/ParsToday) - Der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Syrien über den Genfer Prozess zur Lösung der Syrienkrise sagte, dass Iran, Russland und die Türkei einen Vertreter im syrischen Verfassungsausschuss haben werden.
Staffan de Mistura erinnerte am Dienstagabend nach Abschluss der Syrien-Friedenskonferenz in Sotschi daran, dass der Verfassungsausschuss die Genfer Friedensgespräche bestätigt habe und alle Anstrengungen sollten im selben Prozess und in Genf fortgeführt werden. Er fuhr fort, dass Einfluss und Macht von Iran, Russland und der Türkei für das Engagement der syrischen Parteien wichtig sei und ergänzte, was in Sotschi erreicht wurde, sei noch nicht umfassend genug und man hoffe mit allen Parteien ein endgültiges und umfassendes Ergebnis zu erreichen. Derzeitiges Ziel sei die Reform oder eine neue syrische Verfassung, danach könne man über Wahlen sprechen.
Die internationale Sotschi-Konferenz genannt "Nationaler syrischer Friedensdialog" endete am Dienstagabend mit einer Erklärung. In dieser wird die vollständige Wahrung der territorialen Integrität und nationalen Souveränität Syriens hervorgehoben, sowie, dass das syrische Volk allein und auf der Grundlage demokratischer Mittel und über die Wahlurnen seine Zukunft bestimmt. Die syrische Armee müsse erhalten bleiben, um ihre Verpflichtungen aus der Verfassung des Landes zu erfüllen, einschließlich der Erhaltung der Grenzen und dem Schutz des syrischen Volkes vor jeglicher äußerer Bedrohung.
Die Sotschi-Erklärung verurteilt auch alle Formen und Arten des Terrorismus, Vorurteile, Extremismus und religiöses Sektierertum und betont den aktiven Widerstand gegen diese.
