Teheran und Moskau: Neue Gespräche mit JCPOA-Parteien nur durch Aufhebung der Anti-Iran-Sanktionen erfolgreich
Moskau (ParsToday/PressTV) - Iran und Russland haben betont, dass alle neuen Verhandlungen mit den verbleibenden Mitgliedern des Atomabkommens von 2015 nur dann erfolgreich sein werden, wenn sie zur Aufhebung der Anti-Iran-Sanktionen und zur vollständigen Umsetzung des Abkommens durch alle Parteien führen.
Am Freitag traf der stellvertretende iranische Außenminister Ali Baqeri-Kani bei seinem Besuch in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Ryabkov zusammen.
Baqeri-Kani traf am Donnerstagabend in Moskau ein, um seine in Brüssel begonnenen Gespräche über die Aufhebung der rechtswidrigen Sanktionen der USA gegen die Islamische Republik fortzusetzen.
„Die neuen Gespräche werden nur erfolgreich sein, wenn sie zur Aufhebung der Sanktionen und zur vollständigen Umsetzung der Verpflichtungen durch die Vertragsparteien führen“, betonten beide Seiten laut IRNA während des Treffens.
Der hochrangige iranische Diplomat sagte, Iran, Russland und China teilen gemeinsame Ansichten zu regionalen und internationalen Fragen, einschließlich des Atomabkommens, das offiziell als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bezeichnet wird.
„Auch die europäischen Parteien der G4+1 müssen ihren Verpflichtungen nachkommen und daran arbeiten, die illegalen Sanktionen aufzuheben“, fügte Baqeri-Kani hinzu.
Er traf sich auch separat mit dem Sonderbeauftragten des Präsidenten Russlands für den Nahen Osten, Michail Bogdanow.
Der frühere US-Präsident Donald Trump verließ das Atomabkommen im Mai 2018 und verhängte erneut alle Anti-Iran-Sanktionen, die das Abkommen aufgehoben hatte. Außerdem verhängte er im Rahmen seiner „Maximaldruck“-Strategie zusätzliche Sanktionen gegen Iran unter anderen Vorwänden, die nichts mit dem Nuklearfall zu tun hatten.
Nach einem Jahr strategischer Geduld griff Iran auf seine gesetzlichen Rechte gemäß Artikel 26 des JCPOA zurück, der einer Partei das Recht einräumt, ihre vertraglichen Verpflichtungen bei Nichteinhaltung durch andere Unterzeichner auszusetzen und einige der auferlegten Beschränkungen zu seinem Kernenergieprogramm aufzugeben.
Iran und die verbleibenden Mitglieder des Atomabkommens haben in Wien sechs Gesprächsrunden abgehalten, die begannen, nachdem die US-Administration von Joe Biden ihre Bereitschaft zum erneuten Beitritt zum Abkommen bekundet hatte, drei Jahre nachdem sein Vorgänger Donald Trump die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Nuklearvertrag zurückgezogen hatte.
Während die Meinungsverschiedenheiten in wichtigen Fragen anhielten, unterbrachen die Teilnehmer die Gespräche nach dem Sieg von Ebrahim Raisi aus den iranischen Präsidentschaftswahlen im Juni und warteten auf den demokratischen Übergang in Iran, um die Gespräche fortzusetzen.
Der Umfang der Aufhebung der Sanktionen und die Notwendigkeit, dass die USA garantieren, dass sie den JCPOA nicht erneut kündigen, gehören zu den Schlüsselfragen, die während der Amtszeit des ehemaligen iranischen Präsidenten Hassan Rohani nicht geregelt wurden.
In den letzten Wochen ist der Druck auf Teheran gestiegen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Regierung von Raisi hat mehrfach angekündigt, die Gespräche nur wieder aufzunehmen, um alle rechtswidrigen Sanktionen der USA aufzuheben.
Baqeri-Kani ist nun zu Besuch in Moskau, nachdem er am Mittwoch in der belgischen Hauptstadt Brüssel mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Europäischen Union, Enrique Mora, über die Aufhebung der Iran-Sanktionen gesprochen hatte.
