Iran beginnt offiziellen Prozess für vorgezogene Präsidentschaftswahlen

Teheran (Press TV/ParsToday) - Iran hat den Prozess für vorgezogene Präsidentschaftswahlen Ende Juni eingeleitet, eine Woche nachdem Präsident Ebrahim Raisi bei einem tragischen Hubschrauberabsturz im Nordwesten des Landes ums Leben gekommen ist.

Innenminister Ahmad Vahidi erließ am Sonntag ein Dekret, in dem er die Gouverneure der Provinzen und Städte im gesamten Iran anwies, innerhalb der nächsten 3 Tage in ihren Gebieten Wahlkomitees einzurichten.

Das Dekret forderte die Behörden außerdem auf, weitere in einem zuvor für die Wahlen angekündigten Zeitplan genannte Programme zu beginnen.

Vorgezogene Präsidentschaftswahlen sind gemäß Artikel 131 der iranischen Verfassung vorgeschrieben. Darin ist festgelegt, dass ein neuer Präsident innerhalb von maximal 50 Tagen nach dem Tod oder der Amtsunfähigkeit des Präsidenten durch öffentliche Abstimmung gewählt werden muss.

Präsident Raisi befand sich zusammen mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian, 2 hochrangigen lokalen Regierungsverantwortlichen, einem Sicherheitsbeamten und 3 Besatzungsmitgliedern an Bord eines Hubschraubers, der am 19. Mai 204 in den Bergregionen nahe Varzaqan abstürzte.

Einen Tag nach dem Hubschrauberabsturz wurde eine Kommission aus Mitgliedern der iranischen Regierung gebildet, die sich auf den 28. Juni 2024 als Termin für die vorgezogene Präsidentschaftswahl einigte.

Kandidaten können sich zwischen dem 30. Mai und dem 3. Juni für die Wahlen registrieren lassen. Der Wächterrat wird etwa 2 Wochen vor den Wahlen die Kandidatenliste festlegen.

Der Wahlkampf soll laut dem von der Regierung bekannt gegebenen Zeitplan am 12. Juni beginnen und bis zum 27. Juni andauern.