Sep 12, 2023 10:45 Europe/Berlin
  • USA erteilen Ausnahmegenehmigung, um Transfer der eingefrorenen Vermögenswerte Irans zu ermöglichen

Washington (ParsToday/PressTV) - Einem US-Medienbericht zufolge hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden internationalen Banken eine pauschale Ausnahmegenehmigung erteilt, sechs Milliarden Dollar eingefrorene iranische Vermögenswerte in Südkorea nach Katar zu transferieren, ohne sich über die Sanktionen Washingtons Sorgen zu machen.

In dem am frühen Dienstag veröffentlichten Bericht hieß es, dass die Biden-Regierung auch der Freilassung von fünf in den USA festgehaltenen iranischen Staatsbürgern zugestimmt habe.

Der Bericht fügte hinzu, dass US-Außenminister Antony Blinken Ende letzter Woche die Aufhebung der Sanktionen unterzeichnet habe, einen Monat nachdem amerikanische und iranische Regierungsverantwortliche erklärt hätten, dass eine grundsätzliche Einigung in dieser Angelegenheit bestehe.

Aufgrund zahlreicher US-Sanktionen waren mehrere europäische Länder nicht bereit, sich an der Übertragung zu beteiligen. Blinkens Genehmigung soll ihre Besorgnis hinsichtlich des Risikos von US-Sanktionen zerstreuen haben. Sie gilt für Banken und andere Finanzinstitute in Südkorea, Deutschland, Irland, Katar und der Schweiz.

US-Medien behaupteten jedoch, dass dies Teil eines größeren Abkommens zwischen den beiden Ländern sei, das auch den Austausch von Gefangenen zwischen Teheran und Washington vorsehe.

Hochrangige iranische Regierungsverantwortliche haben jedoch immer wieder betont, dass es keinen Zusammenhang zwischen einem Abkommen über den Austausch von Gefangenen mit den USA und der Freigabe der eingefrorenen Vermögenswerte Irans gebe.

Anfang August sagte der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian: „Der Gefangenenaustausch ist eine rein humanitäre Angelegenheit und hat nichts mit der Freigabe unserer Gelder bei ausländischen Banken zu tun“.

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