USA im Schatten Trumps: Ist die Meinungsfreiheit am Sterben?

ParsToday – Die Meinungsfreiheit, einer der Grundpfeiler der US-amerikanischen Demokratie, steht in den Vereinigten Staaten seit jeher unter politischem und gesellschaftlichem Druck.

Die zweite Amtszeit von Donald Trump, die am 20. Januar 2025 begann, hat aufgrund seiner umstrittenen Haltung gegenüber den Medien und der Pressefreiheit breite Besorgnis unter Menschenrechtsorganisationen und Befürwortern der Meinungsfreiheit ausgelöst. Diese Amtszeit, geprägt vom Slogan „America First“ und einer autoritären Politik, ist durch Maßnahmen und Äußerungen Trumps gekennzeichnet, die offensichtlich Einschränkungen der freien Rede und der Pressefreiheit zur Folge haben.

Ein markantes Beispiel hierfür ist die Schließung der Comedy-Show von Jimmy Kimmel, die als Ausdruck des Drucks auf Medien und Meinungsfreiheit gewertet wird.

Bereits in seiner ersten Amtszeit (2017–2021) bezeichnete Trump die Medien wiederholt als „Feinde des Volkes“ und warf Sendern wie CNN und NBC die Verbreitung von „Fake News“ vor. Dieses Vorgehen hat sich in seiner zweiten Amtszeit noch verschärft.

Berichten zufolge hat die Trump-Regierung in den ersten Monaten Maßnahmen gegen kritische Medien ergriffen. So wurde etwa Journalistinnen und Journalisten von Zeitungen wie dem Wall Street Journal und der New York Times der Zugang zu Veranstaltungen im Weißen Haus eingeschränkt.

Diese Einschränkungen wurden mit Vorwänden wie der angeblichen Missachtung von Exekutivverordnungen gerechtfertigt – darunter etwa die Umbenennung des „Golf von Mexiko“ in „Golf von Amerika“. Mehr als 40 Medienhäuser, darunter auch Fox News, haben diese Maßnahmen verurteilt und als Versuch gewertet, die öffentliche Berichterstattung zu kontrollieren und Kritik zu schwächen.

Eines der auffälligsten Beispiele ist die Absetzung von Jimmy Kimmels Late-Night-Show. Der bekannte Moderator von „Jimmy Kimmel Live“ war ins Visier der Regierung geraten, nachdem er die Anhänger Trumps im Zusammenhang mit der Ermordung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk kritisiert hatte.

Nach diesen Äußerungen wurde die Sendung eingestellt – ein Schritt, der weithin als Versuch interpretiert wird, kritische Stimmen im Unterhaltungs- und Satirebereich zum Schweigen zu bringen.

Diese Maßnahme weckt Befürchtungen, dass selbst in Bereichen wie Unterhaltung und politischem Kabarett, die in den USA traditionell als relativ geschützt galten, die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt wird. Die Absetzung der Show war nicht nur ein Angriff auf eine Einzelperson, sondern auch eine Warnung an andere Medien und Persönlichkeiten: Kritik an der Regierung oder deren Verbündeten kann schwerwiegende Folgen haben.

Darüber hinaus haben zahlreiche Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International Trumps zweite Amtszeit als Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte eingestuft. Sie verweisen auf seine erste Amtszeit, in der er versucht hatte, rechtliche Institutionen zu diskreditieren und die Medien einzuschüchtern, und warnen, dass seine Politik in der zweiten Amtszeit die demokratischen Institutionen schwächen und die mediale Kontrolle weiter einschränken könnte. So gelten etwa die Drohung, Medienlizenzen zu entziehen, oder der eingeschränkte Zugang zu Regierungsinformationen als Werkzeuge, um Kritik systematisch zum Schweigen zu bringen.

Trumps Anhänger hingegen argumentieren, dass seine Maßnahmen notwendig seien, um nationale Interessen zu schützen und gegen sogenannte „Fake News“ vorzugehen. Sie behaupten, die etablierten Medien seien voreingenommen und agierten gegen ihn und seine Politik, weshalb ein Gegengewicht erforderlich sei.

Doch diese Rechtfertigung stößt auf breite Kritik, da sie in der Praxis weniger ein Ausgleich als vielmehr eine Form der Zensur und Unterdrückung ist.

Insgesamt steht die Meinungsfreiheit in den USA während der zweiten Amtszeit von Donald Trump vor ernsten Herausforderungen. Der Fall Jimmy Kimmel ist nur eines von vielen Beispielen, die den Versuch verdeutlichen, den medialen Diskurs zu kontrollieren und kritische Stimmen im Land zum Schweigen zu bringen.