Einwanderer und Flüchtlinge nach Europa im vergangenen iranischen Sonnenjahr 1395

Im  Jahre 2016, welches sich vom 20.  März bis Ende Dezember mit dem iranischen Sonnenjahr 1395 gedeckt hat, konnte die Europäische Union ein Abkommen mit der Türkei unterzeichnen, durch das die Zahl der Asylbewerber in Europa erheblich reduziert wurde. Dennoch ist die Einwanderer- und Flüchtlingskrise weiterhin eine der größten Herausforderungen an die Sicherheit und Gesellschaft Europas.

Für viele Flüchtlinge,  die eine abenteuerliche Reise nach Europa über das  Mittelmeer wagten, verlief das letzte Jahr tödlich. Tausende von den Flüchtlingen konnten von  der Küstenwache einiger europäischer Länder gerettet werden, aber viele erreichten das sichere Ufer nicht  und ertranken. 

In Hoffnung darauf den europäischen Kontinent zu erreichen haben viele Flüchtlinge alles was sie an Geld besaßen den Menschenschmugglern gegeben. Diese haben sie in alte Kähne oder Segelschiffe verladen und auf dem Meer sich selbst überlassen.  Viele dieser Wassergefährte werden überladen und sind ohnehin nicht für eine Meeresreise geeignet.  Mehrere Tausend Flüchtlinge, in der Mehrheit Frauen und Kinder, erreichen niemals die europäischen Küsten sondern ertrinken im  Mittelmeer.  Im Jahr 2016 verloren mehr als viertausend dieser Immigranten ihr Leben.  Das Hohe UN-Kommissariat für Flüchtlinge nannte 2016 das tödlichste Jahr für die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollten.

In diesem Bericht heißt es, die Gefahr des Ertrinkens auf dem Mittelmeer zwischen Libyen und Italien, einem der Hauptstrecken für  Flüchtlinge von Afrika nach Europa ist 10 Mal größer als für die Seestrecke von der Türkei nach Griechenland. 

Die Zahl der Flüchtlinge, die versuchen, von der Küste der Türkei aus nach Europa zu gelangen, ist wegen dem Abkommen zurückgegangen, das die europäische Union 2016 mit der Türkei hinsichtlich der Kontrolle ihrer  Meeresküsten abgeschlossen hat.  Dies bedeutet aber, dass die Zahl der Flüchtlinge, die von der nordafrikanischen Küste das Meer in Richtung Italien überqueren, gestiegen ist. Die Zukunftsperspektiven für die Krisengebiete, aus denen die Menschen in Afrika und Asien flüchten sind unklar. Dies zeigt ebenso wie  die Einwanderungspolitik der europäischen Länder in welcher misslichen Lage sich die Flüchtlinge befinden, wenn sie den gefährlichen Weg nach Europa antreten.  Die europäischen Länder haben ihre Einstellung zur Immigration in den  letzten Jahren angesichts der neuen Formen der Einwanderung geändert.  Im Widerspruch zu ihren Verpflichtungen gemäß der Menschenrechtserklärung und  Einwanderungsabkommen und Wahrung der Rechte von Einwanderern sind sie von einer menschlichen Einstellung zu Migranten und Flüchtlingen abgerückt. Die Regierungen europäischer Staaten und die Mehrheit der politischen Gruppen  in diesen Ländern behandeln inzwischen  die Einwanderungsfrage vornehmlich  aus der Warte  der Sicherheit und Politik.  Diese Einstellungsänderung  hat die Flüchtlingsfrage in eine soziale Herausforderung und ein Sicherheitsproblem umgewandelt. Die Misserfolge der europäischen Regierungen bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise haben ebenso wie Terrorakte die Frage der Aufnahme von Flüchtlingen und Immigranten in Mitleidenschaft gezogen. Rechtsradikale Parteien versuchen diese Situation so gut wie möglich zu ihren eigenen Gunsten auszuschlachten, indem sie wirtschaftliche und soziale Probleme ebenso wie Sicherheitsprobleme den Immigranten anlasten und um auf diese Weise ihre Position in der Gesellschaft zu verbessern.

Der Umgang mit den Immigranten und Flüchtlingen ist  zu einem wichtigen Thema bei Wahlkämpfen in Europa geworden.  Dabei fallen zunehmend Fremden- und Islamfeindlichkeit ins Auge.  Angesichts der Tatsache, dass die Mehrheit der Immigranten und Flüchtlingen, die in den letzten Jahren nach Europa gekommen sind, aus muslimischen Ländern im Nahen Osten und Nordafrika stammen, sind die Muslime zur Zielscheibe von einwanderfeindlichen rechtsradikalen Gruppen geworden. 

Die  traditionellen Parteien in Europa haben an Position verloren, während umgekehrt bedauerlicherweise die rechtsradikalen Parteien ihre Stellung  auf dem gesamten Kontinent verbessern und zu Hauptakteuren auf der politischen Bühne der  europäischen Länder werden konnten. Marine Le Pen, die Vorsitzende der rechtsextremen Front National (FN), einer der großen rechtsradikalen Parteien Europas, lag bei den Umfragen über die Chancen der Präsidentschaftskandidaten vorne.   

In Holland fanden am 15. März die Parlamentswahlen statt.  Die rechtsextreme, islamfeindliche  Partei von Geert Wilders, genannt Partei für die Freiheit, nahm an diesen Wahlen teil und erhielt 13,1 Prozent der Stimmen. Bei einer Umfrage vor den Wahlen erreichte diese Partei eine Zustimmung von mehr als 30 Prozent der Befragten und ihr wurden damit mehr Sympathien quittiert als den traditionellen rechten und linken Parteien der Niederlande.  Wilders kündigte für den Fall der Regierungsbildung durch ihn  die Schließung von Moscheen in diesem Land und eine Einreiseverweigerung für Muslime an.    Circa eine Million der 17 Millionen Bevölkerung dieses Landes sind Muslime.

In Deutschland, welches die größte Wirtschaftsmacht Europas darstellt und erheblichen Einfluss auf die Entscheidungen der Europäischen Union hat,  wird es im September Parlamentswahlen geben.  Die Partei AfD – Alternative für Deutschland - , die zu den rechtsextremen Parteien dieses Landes gehört, hat zum ersten Mal Aussichten auf einen Einlass ins Parlament und könnte mehr als 10 Prozent der Wählerstimmen gewinnen.  Gemäß dem Gesetz müssen Parteien für ein Parlamentsmandat über 5 Prozent der Wählerstimmen einholen.

Die Asylanten- und Flüchtlingsfrage ist aktuell übrigens  eine Streitfrage zwischen der CDU unter Vorsitz von Angela Merkel und  ihrer Koalitionspartei CSU.  Die CSU fordert strengere  Gesetze und Sicherheitsvorkehrungen gegenüber  Einwanderern und Asylbewerbern und die Zurückweisung in ihre Länder.  Eine solche Forderung steht jedoch im Widerspruch zu den deutschen Gesetzesbestimmungen und der Menschenrechtscharta der EU.  Doch scheinen in Deutschland und anderen europäischen Ländern die Einwanderungs- und Asylrechte in den Hintergrund getreten und die Humanität gegenüber Menschen, die aufgrund großer Not in Europa Schutz suchen, verblasst zu sein. Überall in Europa überwiegt die Ansicht, dass man härter vorgehen müsse, um die Ankunft von Immigranten in Europa  zu verhindern und Flüchtlinge, die den sehr gefahrvollen Weg nach Europa auf sich genommen haben, wieder des Landes verweisen sollte. Es hat den Anschein dass einige Parteien gerade wegen ihrer einwandererfeindlichen Parolen populärer werden.  Die traditionellen rechten und linken Parteien in Europa  beziehen angesichts ihrer gefährdeten Position in der öffentlichen Meinung schärfer Position gegen Einwanderer und Flüchtlinge bzw. sie enthalten sich einer Stellungnahme gegenüber einwanderer- und fremdenfeindlichen Sprüchen, um sich nicht unbeliebt zu machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte natürlich, dass sie auch nach den Wahlen im September auf ihrem Posten bleiben kann. Daher strebt sie nach Vereinbarungen mit den nordafrikanischen Ländern für eine Eindämmung  des Flüchtlingsstroms ähnlich wie bei dem Abkommen mit der Türkei. Von dieser Absicht getragen, reiste die Bundeskanzlerin im März nach Tunesien und Ägypten. Beim Besuch dieser beiden nordafrikanischen Länder am Mittelmeer  wollte sie unter anderem erreichen, dass in den Ländern, von wo aus Flüchtlinge ihre Reise antreten, Camps eingerichtet werden. Sie strebte auch nach  schriftlichen Vereinbarungen über die Rückkehr von Flüchtlingen, deren Asylantrag abgelehnt wird.

Durch Politisierung der Frage der Flüchtlinge nach Europa und Thematisierung dieser Frage als Sicherheitsproblem versucht die Europäische Union  die verweigerte Aufnahme von Einwanderern in Europa und die Rücksendung in ihre Herkunftsländer zu rechtfertigen.

Dabei wird vergessen, dass die Einwanderer insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg einen wichtigen Beitrag beim Wiederaufbau der zerstörten Städte in Europa geleistet haben.  Außerdem besteht ein großer Teil der Wirtschafts- und Wissenschaftselite Europas aus Immigranten oder stammt von Immigranten ab.

Die europäischen Staaten streben eine harte und selektive Politik zur Kontrolle der Immigranten, die nach Europa kommen, an. Diese Politik  ist aus menschlicher Sicht zu bemängeln, denn sie nehmen bevorzugt Einwanderer auf, die leer gebliebene Arbeitsplätze in ihrer Wirtschaft füllen oder den Bedarf an Spezialkräften an wissenschaftlichen Instituten und Universitäten decken können.  Die Einrichtung von Camps in den Herkunftsländern der Immigranten dient der Überprüfung der Akte von Einwanderungswilligen im Einklang mit den Bedürfnissen an Arbeitskräften in der Wirtschaft ihres eigenen Landes und auf ihrem eigenen wissenschaftlichen Sektor.

Es darf nicht vergessen werden,  dass die europäischen Länder entscheidend zu der Entstehung  der Krisenherde in der Region des Mittleren Ostens und Nordafrika, und damit zu der Hauptursache der Einwanderungswelle in Richtung Europa  in den letzten Jahren beigetragen haben.  Aber die europäischen Staaten wollen  keine Verantwortung für die Entstehung dieser Krisen, durch die Millionen von Menschen ein Flüchtlingsdasein beschert wurde,  übernehmen.